Frank P. Gäbelein ist bereits seit 2005 unverzichtbarer Teil unserer Kanzlei. Er ist überwiegend im Bereich des Arbeitsrechts tätig, wo er bereits im Jahr 2011 den Fachanwaltstitel erworben hat. Einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt bildet der Bereich der Insolvenzanfechtung. Frank P. Gäbelein studierte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und absolvierte einen Teil seines Referendariats im Büro des Representative of German Industry and Trade in Washington D.C / USA. Er bringt nicht nur juristische Expertise, sondern auch Erfahrung aus der Politik mit, was seine vielseitige Rolle in der Kanzlei unterstreicht. Neben seiner Tätigkeit als Anwalt engagiert sich Frank P. Gäbelein in verschiedenen Bereichen ehrenamtlich, sei es im kommunalen und sportlichen Bereich oder bei der Feuerwehr.
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Ausbildung
Berufliche Laufbahn
Beiträge von Frank P. Gäbelein
Neben der Frage der Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen (siehe gesonderter Beitrag) hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen einer Entscheidung vom gleichen Tag auch mit der Frage des Verfalls von Urlaubsabgeltungsansprüchen... Mehr lesen...
Die Themenfelder Verfall und Verjährung von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen bildet auch zu Beginn des neuen Jahres einen Schwerpunkt der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung. Wie bereits berichtet, hatte der Gerichtshof der Europäischen Union... Mehr lesen...
Gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht bereits durch den Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder... Mehr lesen...
Bereits im Rahmen unserer Veröffentlichung vom 09.04.2021 hatten wir die umstrittene Frage thematisiert, ob in Fällen konjunkturbedingter Kurzarbeit eine Kürzung des Urlaubsanspruchs möglich ist und haben insoweit die Urteile des... Mehr lesen...
Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung hat der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 3 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) eine soziale Auswahl unter Berücksichtigung der Betriebszugehörigkeit, des Lebensalters, der Unterhaltspflichten und einer etwaigen Schwerbehinderung... Mehr lesen...
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) müssen Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benennen, soweit sie in der Regel mindestens 20 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung von personenbezogenen Daten beschäftigen. Unabhängig von der Anzahl... Mehr lesen...
In nahezu allen Arbeitsverträgen finden sich sog. Verfallklauseln, die regeln, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von mindestens drei Monaten nach Fälligkeit gegenüber dem... Mehr lesen...
Mit Urteil vom 24.09.2019 (9 AZR 481/18) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass einem Arbeitnehmer, der sich in der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses befindet und im gesamten Kalenderjahr von der Arbeitspflicht entbunden... Mehr lesen...
Mit Beschluss vom 29. September 2020 (Az. 9 AZR 266/20 (A)) hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet und um Vorabentscheidung über die Frage... Mehr lesen...
Nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) in seiner aktuellen Fassung besteht für den Arbeitgeber keine generelle Verpflichtung zur Erfassung der Arbeitszeit. Gemäß § § 16 Abs. 2 ArbZG ist der Arbeitgeber lediglich... Mehr lesen...
Infolge der durch eine Vielzahl von Arbeitgebern an ihre Beschäftigten geleisteten Corona-Prämien hat sich die Frage gestellt, ob sich diese als pfändbar darstellen. Der Gesetzgeber hat für den Pflegebereich... Mehr lesen...
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich im Rahmen eines Urteils vom 10.08.2022 erneut mit der Frage des Anspruchs auf Annahmeverzugslohn im Rahmen der Corona-Pandemie beschäftigt. In dem der Entscheidung zu... Mehr lesen...
Im Rahmen eines Urteils vom 04.05.2022 (Az. 5 AZR 366/21) hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) anlässlich einer coronabedingten Betriebsschließung erneut und diesmal sehr differenziert, mit der Frage auseinandergesetzt, in welchen... Mehr lesen...
Gemäß § 208 Abs. 1 SGB IX haben schwerbehinderte Menschen Anspruch auf Zusatzurlaub von bis zu fünf Arbeitstagen pro Jahr. Im Rahmen eines nunmehr veröffentlichten Urteils hat sich das... Mehr lesen...
Der deutsche Gesetzgeber hat die Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union umzusetzen und hierfür... Mehr lesen...
Gemäß § 109 GewO hat der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis, welches mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit (einfaches Zeugnis) enthält. Der Arbeitnehmer... Mehr lesen...
Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Insolvenzverwalter nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers die Auszahlung von Arbeitsentgelt nach den Vorschriften der §§ 129 ff. der Insolvenzordnung (InsO) anfechten... Mehr lesen...
Wie bereits berichtet, hatte zuletzt ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25.06.2021 (Az. 14 Sa 1225/20) für Aufsehen gesorgt, wonach im Rahmen von Massenentlassungsverfahren auch das Fehlen der sog. Soll-Angaben... Mehr lesen...
Zur Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Zugangs einer E-Mail werden in der Rechtsprechung unterschiedliche Auffassungen vertreten. Im Rahmen eines Urteils vom 11.01.2021 (4 Sa 315/21) hat sich das Landesarbeitsgericht... Mehr lesen...
Im Nachgang zur Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages, durch den ein Arbeitsverhältnis beendet werden soll, fühlen sich Arbeitnehmer vereinzelt zur Unterzeichnung des ihnen vorgelegten Aufhebungsvertrages durch den Arbeitgeber gedrängt oder gar „überrumpelt“... Mehr lesen...
Nach § 165 Abs. 1 S. 1 SGB III haben Arbeitnehmer Anspruch auf Insolvenzgeld, wenn sie im Inland beschäftigt waren und bei einem Insolvenzereignis für die vorausgegangenen drei Monate des... Mehr lesen...
Wie unlängst bereits berichtet, soll es nach Auffassung des Hessischen Landesarbeitsgerichts zur Unwirksamkeit der Kündigung gemäß § 17 Abs. 1 KSchG iVm. § 134 BGB führen, wenn die Massenentlassungsanzeige gegenüber... Mehr lesen...
Gemäß § 75 Abs. 1 BetrVG haben Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass jede Benachteiligung von Personen aus den in der Vorschrift genannten Gründen, insbesondere auch aufgrund ihres Alters,... Mehr lesen...
Gemäß § 17 Abs. 1 KSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, gegenüber der Agentur für Arbeit eine entsprechende Anzeige (Massenentlassungsanzeige) zu erstatten, wenn er innerhalb von 30 Kalendertagen abhängig von der... Mehr lesen...
Aktuell haben die Arbeitsgerichte vermehrt über Maßnahmen zu entscheiden, mit denen Arbeitgeber auf Verstöße von Arbeitnehmern gegen vorgegebene Corona-Schutzmaßnahmen reagieren. Im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens hatte das Arbeitsgericht Hamburg über... Mehr lesen...
Im Rahmen des nunmehr veröffentlichten Urteils vom 15.07.2021 hatte sich das Bundesarbeitsgerichts nicht nur mit der Frage zu befassen, ob die Arbeitskraft eines Arbeitnehmers, der sich in einem Privatinsolvenzverfahren befindet,... Mehr lesen...
Im Rahmen der Corona-Pandemie haben eine Vielzahl von Arbeitgebern ihren Arbeitnehmern die Ausübung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit im Homeoffice gestattet oder eine entsprechende Weisung ausgesprochen, ohne dass es eine entsprechende... Mehr lesen...
Nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses entstehen in vielen Fällen Streitigkeiten rund um die Erstellung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Dabei begehren viele Arbeitnehmer die Aufnahme einer persönlichen Schlussformel (Dank, Bedauern über das... Mehr lesen...
Nach der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kommt es nicht selten vor, dass der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt und der Arbeitgeber sodann verpflichtet ist, während der laufenden Kündigungsfrist Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu leisten.... Mehr lesen...
Im Fall von ausbleibenden Lohnzahlungen durch den Arbeitgeber ist bei der Zurückbehaltung der Arbeitsleistung Vorsicht geboten. Verweigert der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung und macht ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1... Mehr lesen...
Ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, kann gemäß § 8 Abs. 1 TzBfG verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit verringert wird. Dabei muss der Arbeitnehmer... Mehr lesen...
Mit Urteil vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ausländische Betreuungskräfte, die nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandt werden, für die geleisteten Arbeitsstunden Anspruch auf den gesetzlichen... Mehr lesen...
Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (JStG 2020) hat der Gesetzgeber auf die pandemiebedingte Heimarbeit reagiert und mit der Home-Office-Pauschale als Teil des Arbeitnehmer-Pauschbetrags für die Jahre 2020 und 2021 eine... Mehr lesen...
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines Sachgrundes nur bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. ... Mehr lesen...
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gibt es keinen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Mehrarbeitszeit oder jede dienstliche Anwesenheit über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu vergüten ist. Jedoch gilt nach §... Mehr lesen...
Nach § 1 des Mindestlohngesetzes (MiLoG) hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohns durch den Arbeitgeber, wobei der aktuelle Mindestlohn seit... Mehr lesen...
Umstritten ist derzeit die Frage, ob Arbeitnehmern, die sich pandemiebedingt in Kurzarbeit befinden, der Urlaubsanspruch gekürzt werden darf. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2012 (EuGH... Mehr lesen...
Nach § 41 S. 1 SGB VI ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Rente wegen des Alters nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den... Mehr lesen...
Im Zuge der Corona-Krise ermöglichen viele Arbeitgeber entweder in Umsetzung der ihnen obliegenden Fürsorgepflicht, oder aber vor dem Hintergrund der Verordnung des Bundesarbeitsministeriums, Arbeit im Homeoffice. Dies teils auf Basis... Mehr lesen...
Nach der bislang herrschenden Meinung hat ein Arbeitnehmer generell keinen Anspruch auf eine Homeoffice-Tätigkeit. Umgekehrt ist die einseitige Zuweisung eines Homeoffice-Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber nicht möglich. Im Zuge der... Mehr lesen...
Nach § 167 Absatz 2 SGB IX obliegt es dem Arbeitgeber bei einer mehr als sechswöchigen ununterbrochenen oder wiederholten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers innerhalb eines Jahres mit den zuständigen Interessenvertretungen und... Mehr lesen...
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stellt der Urlaubsabgeltungsanspruch von Arbeitnehmern im Insolvenzverfahren dann eine (Neu-)Masseverbindlichkeit und keine bloße Insolvenzforderung dar, wenn der Arbeitnehmer vom (starken vorläufigen) Insolvenzverwalter (bis zur Beendigung... Mehr lesen...
Die tatsächliche Durchführung von sog. „Mikrojobs“ durch sog. „Crowdworker“ auf der Grundlage einer mit dem Betreiber einer Online-Plattform getroffenen Rahmenvereinbarung kann ergeben, dass die rechtliche Beziehung als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren... Mehr lesen...
Der Kranhersteller Tadano Faun GmbH hat ein Schutzschirmverfahren beantragt. Seit dem Jahr 2012 stellt der Gesetzgeber im Rahmen der Insolvenzordnung über § 270 b InsO Unternehmen die Möglichkeit zur Verfügung... Mehr lesen...
Nach § 17 Abs. 1 KSchG muss der Arbeitgeber der Agentur für Arbeit eine sog. Massenentlassungsanzeige erstatten, bevor er in einem Betrieb mit in der Regel mehr als 20 Arbeitnehmern... Mehr lesen...
Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrages bei Missachtung des Gebots des fairen Verhandelns Mit Urteil vom 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag auch dann... Mehr lesen...
Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen nach § 164 Abs. 4 SGB IX (bis 31.12.2017: § 81 Abs. 4 SGB IX aF) gewährt keine Beschäftigungsgarantie Im Fall einer insolvenzbedingten Kündigung zeigt ein... Mehr lesen...
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19. März 2019 - 9 AZR 362/18 – festgestellt, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG auch für den Zeitraum... Mehr lesen...
Verfall von Urlaubsansprüchen zum Ende des Kalenderjahres - Obliegenheiten des Arbeitgebers Im Rahmen eines Grundsatzurteils vom 19. Februar 2019 - 9 AZR 541/15 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der... Mehr lesen...
